Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieterkennzeichnung

ME&Friends AG handelnd unter dem Namen

ME&Friends AG

- nachfolgend ME&Friends AG  -

Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607Holzkirchen

(1) Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und ME & Friends AG.

(2) Kunden im Sinne der hier vorliegenden AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der AGB ist jede natürliche Person, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die zu einem Zweck handelt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne der AGB ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, mit der in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte in unserem Onlineshop ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindliches Angebot. Wenn Sie den Bestellvorgang in unserem Onlineshop abgeschlossen haben, senden wir Ihnen eine Bestätigungsmail über den Eingang Ihrer Bestellung. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Angebots dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst mit Lieferung der Ware zustande.

(2) Sollte ein Artikel nicht oder nur teilweise verfügbar sein, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren. Bereits gezahlte Beträge erstatten wir Ihnen umgehend zurück.

§ 3 Zahlung und Versand

(1) Die Versandkonditionen sind unter dem Punkt Liefer- und Versandkosten aufgeführt.
(2) Alle Versandpreise gelten inkl. Umsatzsteuer.
(3) Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung im Eigentum der ME & Friends AG.

§ 4 Kundeninformationen, Widerrufsrecht & Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Der Verbraucher kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Zeitpunkt, zu dem diese Belehrung in Textform mitgeteilt worden ist, nicht jedoch vor dem Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher. Bei der Berechnung der Frist wird der Tag, zu dem die Widerrufsbelehrung in Textform mitgeteilt worden ist bzw. der Tag des Eingangs der Warenlieferung beim Verbraucher nicht mitgerechnet.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

ME & Friends AG
Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607 Holzkirchen
Fax: 0180 5 608 98 20     
Festnetz 14 Cent/Min.
Email: Onlineshop@Chung-Shi.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Verbraucher die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.

Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Unternehmers zurückzusenden; nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.  Alle Rücksendungen sind für den Verbraucher kostenfrei.

Das Widerrufsrecht besteht entsprechend der Vorschrift des § 312 d Abs. 4 BGB unter anderem nicht bei Verträgen

– zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen (z.B. CDs oder DVDs) oder von

Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

oder

– zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

§ 5 Preis, Liefer- und Versandkosten

(1) Der angeführte Kaufpreis stellt den Endpreis dar – d.h. er beinhaltet sämtliche Preisbestandteile einschließlich etwaig anfallender Steuern, wie z. B. Umsatzsteuer.

(2) Dagegen nicht im Kaufpreis enthalten sind die zusätzlich anfallenden Liefer- und Versandkosten, die Ihnen vor der Abgabe Ihrer Bestellung detailliert angezeigt werden.

(3) Die Lieferung der Artikel erfolgt grundsätzlich auf dem Versandweg. Eine Selbstabholung durch den Kunden kommt nicht in Betracht.

(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, mit eigenen Ansprüchen gegen unsere Zahlungsansprüche aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen des Kunden sind unstreitig oder rechtskräftig festgestellt.

(5) Der Kunde ist nicht berechtigt, unseren Zahlungsansprüchen Rechte auf Zurückbehaltung auch aus Mangelrügen entgegenzuhalten, es sei denn, sie resultieren aus demselben Vertragsverhältnis.

§ 6 Gefahrenübergang

(1) Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache erst mit Übergabe der Ware an den Kunden auf den Verbraucher über.

(2) Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache mit der Übergabe an diese oder eine empfangsberechtigte Person über. Beim Versendungskauf geht die Gefahr mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über.

(3) Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde in Annahmeverzug gerät.

§ 7 Mitteilung von Transportschäden

(1) Lieferungen sind im Beisein des Zustellers auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu überprüfen. Sollten äußerlich erkennbare Transportschäden festgestellt werden, verpflichtet sich der Kunde, diese auf den Versandpapieren zu vermerken und vom Zusteller quittieren zu lassen. Die Verpackung ist in diesem Fall unbedingt aufzubewahren.

(2) Ist der (teilweise) Verlust oder die Beschädigung äußerlich nicht erkennbar, hat der Kunde dies dem Anbieter innerhalb von 3 Tagen nach Ablieferung oder aber zumindest binnen 7 Tagen nach Ablieferung dem Transportunternehmen anzuzeigen, um so sicherzustellen, dass etwaige Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen rechtzeitig geltend gemacht werden.

(3) Etwaige Rechte und Ansprüche des Kunden – insbesondere die Rechte des Käufers bei Mängeln der Kaufsache – werden durch die Regelungen unter Absatz 1 bis 2 nicht berührt.

§ 8 Gewährleistung

(1) Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln ein Jahr. Soweit eine neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – zwei Jahre.

(2) Die vorstehenden Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:

1. Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels oder soweit der Verkäufer eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.

2. Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht (oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann).

3. Die Verjährungsfristen gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

(3) Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Ablieferung.

(4) Die Gewährleistungsansprüche sind zunächst auf Nacherfüllung beschränkt. Gegenüber Unternehmern leistet der Anbieter für Mängel der Ware zunächst nach eigener Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Verbrauchern ist der Anbieter berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.

(5) Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat der Kunde die Wahl auf Rücktritt vom Kaufvertrag, Minderung des Kaufpreises und Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Wählt der Kunde Schadensersatz oder macht er vergebliche Aufwendungen geltend, gelten die Haftungsbeschränkungen nach § 9 dieser AGB.

(6) Die Artikelbeschreibung ist als reine Leistungsbeschreibung anzusehen, keinesfalls als Garantie für die Beschaffenheit der Artikel. Garantieerklärungen Dritter, beispielsweise Herstellergarantien, bleiben hiervon unberührt.

(7) Keine Gewährleistung besteht im Fall von Schäden, die durch eine unsachgemäße Verwendung oder Behandlung des Artikels entstanden sind. Gleiches gilt für einen sog. „gewollten Verschleiß“.

(8) Der Kunde ist nicht berechtigt, einen vorliegenden Mangel unmittelbar selbst zu beseitigen oder durch Dritte beseitigen zu lassen (Selbstvornahme); etwaig dafür angefallene Aufwendungen werden nicht erstattet.

(9) Unternehmer müssen offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter den obig aufgeführten Kontaktdaten anzeigen; ansonsten ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Es genügt zur Fristwahrung die rechtzeitige Absendung der Mangelanzeige. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

(10) Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfasst. Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.

(11) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 9 Haftung

(1) Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist von ihm, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Anbieter uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

(2) Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflichten); dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(3) Bei einfach oder leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter gegenüber Verbrauchern; dabei beschränkt sich die Haftung jedoch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(4) Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt unter anderem auch für deliktische Ansprüche. Soweit die Haftung vorstehend ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Angestellten, Arbeitnehmern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen.

§ 10 Speicherung des Vertragstextes, Datenschutz

Nachfolgend erfolgen einige Informationen zum Umgang mit personenbezogenen Daten.

(1) Auf oder beim Betrieb der Website werden personenbezogene Daten grundsätzlich nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. Unter personenbezogenen Daten zu verstehen sind Bestandsdaten, wie beispielshalber der Name und die Anschrift einer Person sowie die Nutzungsdaten (z.B. Benutzername, Passwort, IP-Adresse). Daten, die vom Kunden im Zusammenhang mit Bestellungen mitgeteilt werden. Dies sind z. B. Korrespondenzanschrift sowie weitere für eine eventuelle Auftragsabwicklung (Bestellungen, etc.) erforderliche Daten, die für die Begründung, Durchführung und Abwicklung der Aufträge sowie zum Zwecke einer zukünftigen Betreuung und Kundenpflege erforderlich sind. Diese werden insoweit durch den Anbieter verarbeitet und genutzt. Diese Informationen werden für die Abwicklung von Anfragen, evtl. Lieferung von Waren und dem Erbringen von Dienstleistungen sowie der Abwicklung von Zahlungen verwendet. Eine darüber hinausgehende Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet nicht statt. Soweit Dritte mit der Erfüllung von Aufgaben - etwa Versandunternehmen oder Unternehmen bei der Abwicklung von Zahlungen - beauftragt werden, stehen diese persönlichen Informationen zur Verfügung, welche zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Diese Daten werden nicht zu anderen Zwecken verwendet; sie sind überdies dazu verpflichtet, die erhaltenen Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

(2) Die mit der Bestellung erhobene E-Mail-Adresse wird nicht automatisch für Marketing- Maßnahmen - z.B. zur Versendung von Informationen zu Werbezwecken per E-Mail (Newsletter) - verarbeitet und genutzt. Der Kunde hat jedoch die Möglichkeit, solche Angebote zu abonnieren („opt-in“).

(3) Nachfolgend wird die Datenverarbeitung des Anbieters erläutert. Innerhalb der Serverstatistiken werden automatisch solche Daten gespeichert, die der Browser des einzelnen Nutzers übermittelt (sog. „Server-Logfiles“). Jedoch sind diese Daten in der Regel keinen bestimmten Personen zuordnungsbar. Eine Zusammenführung der gespeicherten Daten mit anderen Datenquellen erfolgt nicht. Konkret handelt es sich bei den gespeicherten Daten um die folgenden:

    * Browsertyp/-version
    * Verwendetes Betriebssystem
    * Referrer-URL (Herkunfts-URL)
    * IP-Adresse des zugreifenden Rechners
    * Uhrzeit der Serveranfrage
    * besuchte HTML-Seiten

Bei der Anmeldung in den Login-Bereich werden zudem das Datum, die Uhrzeit sowie die jeweilige Login-Kennung gespeichert. Innerhalb der Seiten werden temporäre Cookies im Sinne von alphanumerischen Identifizierungszeichen gesetzt, die gelöscht werden, wenn der Browser beendet wird. Die Funktionalität des Online-Shops ist auch ohne Cookies möglich, sofern diese durch den Auftraggeber gesperrt wurden. Darüber hinaus wird, wenn der Auftraggeber das Setzen von Cookies akzeptiert, die Benutzerkennung in verschlüsselter Form ohne entsprechende Personendaten gespeichert, um einen vereinfachten Login zu ermöglichen. Der Kunde willigt daher ein, dass Nutzungsdaten mit Hilfe von Cookies erhoben, verarbeitet und genutzt werden, um die Steuerung der Aktivitäten innerhalb des Online-Shops zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei vor allem dem erleichterten Login und der Auflistung bereits angewählter Produktansichten sowie der zusammengefassten Darstellung mehrerer Artikel innerhalb des (virtuellen) Warenkorbes.

(4) Auskunft über die beim Anbieter gespeicherten persönlichen Daten können lediglich innerhalb des bereits beschriebenen Umfangs - vor allem über die von dem Kunden im Zusammenhang mit Anfragen, Bestellungen, etc. gemachten Angaben – gegeben werden. Hinsichtlich der im Übrigen bei einer bloßen Nutzung der Website gespeicherten Daten kann regelmäßig keine Zuordnung zu bestimmten Person vorgenommen werden.

(5) Die Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dies kann durch Mitteilung an die unten angeführte Anschrift oder per E-Mail an Onlineshop@CHUNG-SHI.de geschehen. Bei weiteren Fragen zur Behandlung von Daten, steht der Auftragnehmer für Auskünfte zur Verfügung unter:

ME & Friends AG
Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607 Holzkirchen
Fax: 0180 5 608 98 20     
Festnetz 14 Cent/Min.
Email: Onlineshop@Chung-Shi.de

§ 11 Lieferungen mit Batterien

Im Lieferumfang vieler Geräte (z. B. Pulsmesser) befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus weisen wir unsere Kunden auf Folgendes hin:

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten! Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder per Post an uns zurücksenden.

ME & Friends AG
Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607 Holzkirchen

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes - im Beispiel links "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei, "Hg" für Quecksilber.

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.

§ 12 Verpackungsverordnung

Der Anbieter ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem „Grünen Punkt“ der Duales System Deutschland AG oder dem „RESY“-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.

Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit dem Anbieter in Verbindung:

ME & Friends AG
Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607 Holzkirchen
Fax: 0180 5 608 98 20     
Festnetz 14 Cent/Min.
Email: Onlineshop@Chung-Shi.de

Der Anbieter nennt Ihnen sodann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an den Anbieter zu schicken.

ME & Friends AG
Rudolf-Diesel-Ring 11
D-83607 Holzkirchen

Die Verpackungen werden vom Anbieter wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Wir sind laut Verpackungsverordnung an dem Dualen System Redual über die Firma Susa Solutions GmbH angeschlossen und unsere Verpackungen sind lizensiert, bei Nachfragen stellen wir Ihnen gerne unseren Vertrag zur Einsicht zu Verfügung

§ 13 Gutscheine: allgemeine Bedingungen

(1) Gutscheine können nicht in bar ausbezahlt werden. Im Falle einer Rücksendung wird ein eingelöster Gutschein erneut aktiviert. Das Ablaufdatum verlängert sich hierdurch nicht. Gutscheine können nicht an Dritte weiterverkauft werden. Der Gutscheinempfänger muss eine gültige E-Mail-Adresse haben.